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Amnesty behauptet: USA erlauben weiterhin Folter PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Channing   
Dienstag, 2. Mai 2006
London - die Vereinigten Staaten haben es versäumt, Folter und Misshandlung von Gefangenen in seinem Krieg gegen Terrorismus trotz des internationalen Aufschreis über das Abu Ghraib-Gefängnisskandal und Mißhandlungen an anderen US-Einrichtungen auszurotten, und erlauben es sogar, dass es weiterhin gedeiht, wie Amnesty International berichtet.

Die in London beheimatete Menschenrechtsorganisation machte seine Kritik in einem Bericht für das UN Komitee gegen Folter, die sich diese Woche in Genf zu treffen wird, um die amerikanische Einhaltung der UN-Konvention gegen Folter und andere grausame Formen der Strafe zu untersuchen.

"Obwohl die US-Regierung weiterhin seine Verdammung von Folter und Mißhandlung aufrechterhält, widersprechen diese Erklärungen dem, was in der Praxis geschieht," sagte Curt Goering, ein stellvertretender Direktor von Amnesty International USA. "Die US-Regierung versäumt es nicht nur, Maßnahmen zu ergreifen, um Folter auszurotten. Es schafft tatsächlich ein Klima, worin Folter und andere Misshandlung gedeihen können - u.a. durch Versuche, die Definition von Folter zu verengen, " sagte er.

Sexueller Missbrauch

Amnesty International drückte auch seine Sorge über US-Übertretungen der UN Folterkonvention, einschließlich der Anwendung von übermäßiger Gewalt der Polizei durch Elektroshockwaffen und Misshandlungen von Frauen in Gefängnissen. Letzteren schließen angeblich sexuellen Missbrauch von männlichen Wachen an hochschwangeren Frauen ein.

Die Gruppe behauptet, dass im internationalen Krieg gegen Terror keine hochrangigen amerikanischen Beamten für Auftreten von Folter oder Misshandlung verantwortlich gemacht worden sind, und sagte, dass das vom Kongress im Jahr 2005 verabschiedete Gesetze "ernste Beschränkungen" habe.

...

Das Gesetz ist ein erster Schritt, aber lässt die den Vereinigten Staaten die Möglicheit einer engeren Interpretation davon, was eine solche Behandlung ausmacht, als unter der Konvention anerkannt ist, sagte Amnesty und fügte hinzu, dass die Vereinigten Staaten seine Reservierungen zur Konvention zurückziehen sollten.

In Afghanistan, die in die USA einige Monate nach den Terroranschlägen vom 11.09.01 einmarschiert ist, weil die Taliban die Al-Qaeda dort beherbergt hat, gibt es immer noch Hunderte von Häftlingen unter US-Aufsicht ohne die Möglichkeit auf ein Gerichtsverfahren oder Menschenrechte, sagte Amnesty.

Dort gibt es weder einen internationalen, bewaffneten Konflikt noch gibt es einen klaren oder anerkannten gestzlichen Rahmen, nach dem die USA dort tätig sein dürfen.

In den Fällen von sowohl Afghanistan als auch dem Irak haben die Vereinigten Staaten angeblich seine Verfahren für die Behandlung vom Gefangenen seit dem Abu Ghraib Skandal verbessert.

http://www.news24.com/News24/World/News/0,,2-10-1462_1925502,00.html
http://prisonplanet.com/articles/may2006/020506_b_torture.htm
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