Ein weiteres Beispiel für Demokratie als Theaterstück PDF Print E-mail
Written by Channing   
Saturday, 16 December 2006 18:54

Hier ein weiterer Beleg dafür, wie Politiker sogar in Demokratien durch unlautere Methoden versuchen, die politische Meinungsbildung zu manipulieren (siehe dazu auch diesen Artikel vom Spiegel). Wenn wundert da noch die allgemeine Politikverdrossenheit und niedrige Wahlbeteiligung?

"Politikverständnis auf japanisch - Demokratie als Theaterstück

Die Kommunikation zwischen Politikern und Bürgern ist manchmal schwierig. In Japan hatte man deshalb neue Wege beschritten und regelmäßige Treffen zwischen Ministern und einfachen Bürgern organisiert. Doch was als mutiges Projekt begann, erwies sich jetzt als Schmierenkomödie.

Von Martin Fritz, ARD-Hörfunkstudio Tokio


"Town Meeting" heißen die zwei bis drei Mal im Monat stattfindenden Begegnungen von Ministern und Bürgern in Japan. Der frühere Premierminister Junichiro Koizumi hatte diese Stadttreffen erfunden: Einzelne Minister der Regierung beantworten aktuelle Fragen der Bürger, damit ihre Politik die Wünsche des Volkes mehr berücksichtigt. Fünf Jahre lang hatte das Town Meeting nach einem mutigen Experiment in demokratischer Mitbestimmung ausgesehen. Jetzt stellte sich heraus: Mehr als die Hälfte der Treffen waren inszeniert, die Bürgerbeteiligung nur eine Show.

So hatten bei fünf von acht Stadttreffen zur Erziehungsreform Beamte teilweise absichtlich harmlose Fragen vorab entworfen und von vorher ausgewählten Bürgern stellen lassen. Dafür bekamen die Fragesteller jeweils 5000 Yen, etwa 33 Euro. Dieselbe Methode wurde auch bei sechs von sieben öffentlichen Begegnungen zur Justizreform benutzt. Insgesamt wurden 65 Bürger für ihre Fragen bezahlt. Bei knapp 30 Treffen gaben sich Regierungsbeamte als einfache Bürger aus und stellten die Fragen. Zwei lernten ihre Frage extra auswendig, um überzeugender zu wirken.

Der Dialog als Selbstgespräch

Der angebliche Dialog zwischen Bürgern und Politikern war in Wirklichkeit nur ein Selbstgespräch. Wenn sich nicht genügend Bürger für ein Stadttreffen anmeldeten, ließ die Regierung bei mehr als der Hälfte der Begegnungen die Reihen mit regierungstreuen Beamten auffüllen. Mit diesen Methoden wollten die Regierenden nach Ansicht einer Untersuchungskommission möglicherweise die öffentliche Meinung beeinflussen.

Viele Japaner reagierten auf den Untersuchungsbericht empört: "Es geht der Regierung nur um die äußere Form, die Treffen sollen stattfinden, aber die echte Meinung vom Volk will die Regierung nicht hören", sagt ein Bürger. Und eine Frau meint: "Bisher dachte ich, normale Bürger könnten dort sprechen. Aber es wurde wohl manipuliert."
..."

Quelle:
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,,OID6200480_REF1,00.html


Last Updated on Sunday, 17 December 2006 00:01