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Keine Bundeswehr im Libanon! PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von Channing   
Freitag, 28. Juli 2006

Liebe Deutsche,

Ich möchte euch bitten, folgt nicht dem schlechten Vorbild meines Landes (USA) und bleibt eurem Grundgesetz und den Lehren aus eurer Vergangenheit treu, und schickt daher keine weiteren Truppen mehr auf Auslandseinsätze! In eurem Grundgesetz steht nämlich eigentlich, dass die Haupaufgabe der Bundeswehr die Landesverteidigung ist:

Artikel 87a
[Aufstellung und Einsatz der Streitkräfte]
...
(2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.


Von dieser Aufgabe entfernt sie sich aber immer mehr. Schaut mal die Liste der Länder an, in der ihr momentan mit Truppen engagiert seid:

Äthiopien
Afghanistan
Bosnien-Herzegowina
Eritrea
Gabun
Georgien
Kongo
Kosovo
Usbekistan
Sudan

http://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/kcxml/04_...
http://treff.bundeswehr.de/C1256FC400421173/Cur...

Wusstet ihr außerdem, dass eurer Grundgesetz es nicht nur verbietet, Angriffskriege zu führen, sondern auch "Handlungen die das friedliche Zusammenleben der Völker stören"?

Artikel 26
[Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges; Kriegswaffenkontrolle]

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Wenn ihr also einen weiteren Kampfeinsatz der Bundeswehr (in Afghanistan nimmt das KSK bereits an Kampfhandlungen gegen die Taliban teil) - diesmal im Libanon - erlaubt, kann zumindest auch Sicht der muslimischen Welt nicht mehr von einem "friedlichen Zusammenleben" mit Deutschland die Rede sein. Ihr wärt dann quasi Besatzer in diesem Land, da die Bevölkerung euch lieber nicht da hätte (sie sind froh, die Syrer nach vielen Jahren losgeworden zu sein). Dies wäre daher im Prinzip verfassungswidrig!

weiterer Artikel:
"Wegmarken einer Abkehr von der im Grundgesetz verankerten Friedensstaatlichkeit"
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/22/22686/1.html

mit herzlichem Gruß,
Channing Jones
(ein besorgter US-Amerikaner)

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